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09.02.2022

CSU und Freie Wähler bringen Fraktionsinitiativen in den Haushalt ein – viele Projekte der Region finden Unterstützung

Neben den umfangreichen Förderungen, die der Freistaat Bayern in den Städten und Gemeinden vornimmt, haben die einzelnen Fraktionen im Landtag auch die Möglichkeiten eigene finanzielle Schwerpunkte zu setzen. „Mit den Fraktionsreserven von CSU und Freien Wählern im Bayerischen Landtag können wir aktuelle Projekte unterstützen, die im Verfahren der Haushaltsaufstellung der Staatsregierung nicht berücksichtigt werden. Darunter sind auch einige Projekte aus meinem Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel“, so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel.

„Einen Schwerpunkt legt die Koalition auf meine Initiative hin bei der Dorferneuerung“, so Martin Schöffel. Insgesamt werden die Mittel nochmals um weitere 5 Millionen Euro aufgestockt. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen die erfolgreichen Initiativen der Ämter für Ländliche Entwicklung für einen vitalen ländlichen Raum gezielt unterstützt werden. Dabei soll insbesondere auf die notwendige Anpassung der Ländlichen Infrastruktur und die Herausforderungen der demographischen Veränderungen gezielt reagiert werden. Martin Schöffel: „Die erfolgreichen Initiativen der Region wie Förderoffensive Nord-Ost-Bayern und „Innen statt Außen“ laufen auch in diesem Jahr weiter und werden mit den Mitteln nochmals verstärkt. Besonders habe ich mich für Einzelprojekte eingesetzt, die die betroffenen Kommunen wegen der hohen Eigenanteile vor große Herausforderungen stellen. So erhält die Gemeinde Marktleugast eine Sonderzuwendung aus Mitteln der Denkmalpflege in Höhe von 150.000 Euro für die Sanierung des Pilgerzentrums in Marienweiher 16. Die Gemeinde Presseck im Frankenwald erhält 250.000 Euro zur Unterstützung der Neuerrichtung des Aussichtsturmes Pressecker Knock.“, so der Abgeordnete. „Bei beiden Projekten handelt es sich um herausragende Projekte für den Frankenwald. Durch Investitionen in die Tourismusinfrastruktur rund um Presseck entstehen neue Attraktionen für die Menschen im Frankenwald. Die einzigartige Landschaft des Frankenwaldes wird damit herausgehoben, kann aus neuen Perspektiven erlebt und genossen werden. Bürgermeister Christian Ruppert ist für dieses Projekt unermüdlich tätig. Das Pilgerzentrum Marienweiher ist eine weitere Perle für Marienweiher. Ich bin dankbar für die Initiative von Bürgermeister Franz Uome und dem Gemeinderat Marktleugast, dass der Leerstand in Marienweiher Nummer 16 behoben und neu in Wert gesetzt werden wird.“

 

Auch in Forschung und Entwicklung wird die Fraktion investieren. „Mit diesem Haushalt starten wir in die Gründung und Dauerfinanzierung des Energy Future Lab in Wunsiedel. In Zusammenarbeit mit der Universität Bayreuth, den Hochschulen in Amberg-Weiden und Hof, mit Siemens und weiteren Partnern entsteht ein Forschungs- und Innovationszentrum im Bereich von Dekarbonisierung und Energieerzeugung.“ Neben der erfolgreichen Energieerzeugung in kommunaler Hand soll auch die Energieversorgung unserer Industrie, wie Glas und Keramik in Oberfranken bearbeitet werden. Aus den Fraktionsinitiativen werden 400.000 Euro investiert. Eine Million Euro fließt zusätzlich in ein Forschungsprojekt Wasserstoff für energieintensive Unternehmen. „Wir müssen heute Lösungen für die Zukunft finden, dann haben wir auch morgen unsere traditionelle Industrie am Standort. Über Jahrhunderte war man hier wettbewerbsfähig, heute müssen durch eine richtige Energiepolitik die Weichen für die Zukunft gestellt werden,“ so Schöffel.

 

Als landwirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion hat Martin Schöffel auch im Bereich Landwirtschaft konkrete Themen eingebracht und Schwerpunkte gesetzt: „Mit 1,3 Millionen Euro geben wir neue Impulse für die Vermarktung von Schweinefleisch aus Bayern! Unter der Marke „Geprüfte Qualität Bayern“ erfolgt bereits heute eine erfolgreiche Qualitätsvermarktung, die auch für die Landwirtschaft interessant ist. Gerade in Zeiten extrem schwieriger Marktverhältnisse bietet das Herkunftszeichen GQB eine vertragliche Absicherung und mehr Wertschöpfung. Mit gezielten Werbemaßnahmen wollen wir die Bekanntheit des Siegels und die Kriterien noch mehr bekannt machen und heimische Produkte damit unterstützen“, so Martin Schöffel. Schöffel betont außerdem, dass mit insgesamt 620.000 Euro Forschungsprojekte für die zukünftige Bejagung von Wildgänsen und Fischottern unterstützt werden. „Wildgänse und Fischotter sorgen für erhebliche Probleme in der Land- und Teichwirtschaft“, begründet Schöffel die Projekte.

 

Erfreulich für unsere Region ist zudem die Investition in die Besucherlenkung in den Nord-Ostbayerischen Mittelgebirgen in Höhe von 450.000 Euro. 100.000 Euro gehen in innovative Herdenschutzmaßnahmen zur Wolfsabwehr, weitere 100.000 Euro werden für das Naturparkzentrum Fels investiert. Der BRK-Kreisverband Kulmbach wird für den Bau des Bildungs- und Begegnungszentrums in Stadtsteinach v. a. aufgrund Weiterentwicklung der Planungen wegen coronagerechter Be- und Entlüftung mit zusätzlich 300.000 Euro unterstützt. Im Langheimer Amtshof in Kulmbach wird in die Digitailisierung der denkmalgeschützten Räumlichkeiten 75.000 Euro investiert.