Aktuelles

Dezember 2018

Thomas Huber: Bayernkoalition bringt mit neuem Kindergarten-Zuschuss weitere finanzielle Entlastung der Familien auf den Weg

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt, dass der Freistaat ab Frühling 2019 nicht nur für das letzte, sondern auch für das erste und zweite Kindergartenjahr einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro pro Kind zu den Elternbeiträgen gewähren wird. „Damit entlasten wir die Familien bei den Kosten für die Kinderbetreuung spürbar“, sagt Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Landtag. „Zusammen mit dem Bayerischen Familiengeld, das wir als CSU bereits eingeführt haben, ist das ein starkes Signal und eine große Wertschätzung für die Familien in Bayern. Deswegen ist Bayern Familienland Nummer 1.“

November 2018

Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege hat seine Arbeit aufgenommen

Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion hat seine Arbeit aufgenommen: Unter der bewährten Leitung von Bernhard Seidenath werden für die Bereiche Gesundheit und Pflege weiterhin Dr. Ute Eiling-Hütig (Starnberg), Klaus Holetschek (Memmingen) und Helmut Radlmeier (Landshut) zuständig sein. Als neue Mitglieder des Arbeitskreises wurden bestellt: Martin Mittag (Coburg), Barbara Becker (Kitzingen), Dr. Beate Merk (Neu-Ulm) und Martin Westphal (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen).

Oberfränkische CSU-Abgeordnete übernehmen entscheidende Posten

Gleich mehrere verantwortungsvolle Positionen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag werden künftig von oberfränkischen Landtagsabgeordneten ausgefüllt. Alexander König aus Hof wurde zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Martin Schöffel aus Wunsiedel ist der neue Vorsitzende des Arbeitskreises Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Jürgen Baumgärtner aus Kronach übernimmt den Vorsitz des neuen Arbeitskreises Wohnen, Bau und Verkehr. Michael Hofmann aus Forchheim soll Mitglied des wichtigen Haushaltsausschusses werden. Gudrun Brendel-Fischer aus Bayreuth ist die neue Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung.

Der Koalitionsvertrag zwischen CSU und FREIEN WÄHLERN

Die Bayernkoalition steht. Es ist ein gutes Signal, dass sich CSU und FREIE WÄHLER so zügig auf einen gemeinsamen Nenner verständigen konnte. Wie es Markus Söder sagte: "Es geht darum: Was ist gut für Bayern, was nützt Bayern und wo kann sich Bayern entsprechend weiterentwickeln."  

Oktober 2018

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Neues Förderprogramm erfolgreich eingeführt:

Wohin, wenn man nach einem Krankenhausaufenthalt noch nicht ganz fit ist, um in die eigenen vier Wände zurückzukehren? Oder wenn pflegende Angehörige eine Auszeit von der Betreuung ihres Familienmitglieds benötigen? Eine Lösung kann hier die Kurzzeitpflege in einer stationären Pflegeeinrichtung bieten. Der Freistaat Bayern möchte mit einem neuen Förderprogramm „Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Einrichtungen der Pflege“, das zum 1. September in Kraft getreten ist, Betreiber von Pflegeeinrichtungen finanziell dazu ermuntern, bestehende Langzeitpflegeplätze wirtschaftlich tragfähig als feste Kurzzeitpflegeplätzte anzubieten oder neue Plätze für Kurzzeitpflege zu schaffen. Das Fünf-Millionen-Euro-Programm sieht eine finanzielle Unterstützung für insgesamt mindestens 500 neue Plätze in der Kurzzeitpflege in Bayern vor. Landtagsabgeordneter Martin Schöffel und Dr. Eva Körner, Allgemeinärztin aus Selb, appellieren an Pflegeeinrichtungen, das Förderangebot zu nutzen und die Zahl der Kurzzeitpflegeplätze in unserer Region bedarfsgerecht zu erhöhen.

MdL Martin Schöffel vermittelt erfolgreich:

Mit einer kuriosen Situation hatten sich der Bad Bernecker Bürgermeister Jürgen Zinnert und CSU Stadtrat Hans Kreutzer an Landtagsabgeordneten Martin Schöffel gewandt. Aufgrund der stabilen Bevölkerungszahl sollte der Stadt Bad Berneck für die Maßnahmen der Dorferneuerung Bärnreuth nicht der erhoffte Höchstfördersatz von 90%, sondern nur noch eine Förderung in Höhe von 60% gewährt werden. Das war der Gemeinde durch das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) mitgeteilt worden.