Stabilisierungshilfen sind ein hervorragendes Instrument, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern zu erreichen“, erläutert Landtagsabgeodneter Martin Schöffel. Von den staatlichen Mitteln gehen 1,8 Millionen Euro an den Landkreis Kulmbach, 1,9 Mio. Euro erhält der Landkreis Wunsiedel, die Stadt Wunsiedel bekommt 2,75 Millionen Euro. Den größten Betrag erhält die große Kreisstadt Selb mit 3,7 Millionen Euro. Die weiteren Gelder gehen an 23 weitere Kommunen im Stimmkreis. Die Zahlen sind heute vom Bayerischen Finanz- und Heimatminister Albert Füracker übermittelt worden. „Mein Dank gilt allen, die an der Erarbeitung der notwendigen Unterlagen beteiligt waren, allen, die für die Notwendigkeit der Stabilisierungshilfen eintreten und all denen, die ich dazu in den letzten Tagen und Monaten kontaktiert habe. Ich freue mich sehr, dass wir gerade in diesen Zeiten unsere Kommunen unterstützen können, und gerade diejenigen, die mit Haushaltsnöten und Strukturproblemen zu kämpfen haben“, so Schöffel weiter.

Stabilisierungshilfe sollen strukturschwachen Kommunen dabei helfen ihre Schulden zu tilgen. „Kommunen erhalten dadurch neue Handlungsspielräume“, so Schöffel. „Durch Stabilisierungshilfen wird der nachhaltige Konsolidierungswille strukturschwacher Kommunen unterstützt. In dieser Legislaturpersiode habe ich durchsetzen können, dass die Gemeinden die zusätzlichen Gelder nicht nur zur Schuldentilung, sondern anteilig auch für Investitionen einsetzen dürfen. Durch diese Neuerung bleiben unsere Kommunen handlungsfähig und haben weiterhin trotz Konsolidierung gleichzeitig die Chance ihre Orte weiterzuentwickeln.“

2020 werden die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von landesweit 110 Millionen Euro ausbezahlt.  Hinzu kommen 10 Millionen Euro für Kurorte und Heilbäder. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören.