MdL Martin Schöffel begrüßt konjunkturelle Impulse der Großen Koalition
04.06.2020, 17:53 Uhr
wichtige Impulse für Oberfranken
Landtagsabgeordneter Martin Schöffel begrüßt die Strategie der Großen Koalition, die Corona-Zeit mit einem Konjunkturprogramm zu unterlegen. „Um stärker als andere Länder aus der Krise hervorzugehen, sind ein gutes Gesundheitssystem und ein verlässliches Krisenmanagement sehr wichtig. Aber auch für die Zukunft von Wirtschaft und Arbeitsplätzen müssen Entscheidungen getroffen werden.
Es ist ein starkes Zeichen für den von Hitze und Borkenkäfer geplagten Wald in Oberfranken, dass der Bund für den Waldschutz und Waldumbau weitere 700 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Dieses Geld können wir sehr gut gebrauchen. Auch eine Verstärkung der Gelder für neue Tierwohl-Ställe helfen der Landwirtschaft. Vom Bundesrat fordere ich verlässliche Rahmenbedingungen bei Tierhaltungsfragen und danke der Bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber für ihren Einsatz in der Länderkammer.
Gerade Oberfranken wird auch von der Wasserstoffoffensive des Bundes profitieren. Ich setze mich dafür ein, dass die geplante Großanlage in Wunsiedel Unterstützung von Bund und Land bekommt. Bereits in den nächsten Tagen werden wir Vorbereitungen treffen, um zusätzliche Gelder für die Sanierung unserer Sportstätten zu erhalten. Weitere Gelder für Digitalisierung und Mobilfunk werden wir in Oberfranken gut einsetzen können.
Die Senkung der EEG-Umlage hilft der oberfränkischen Wirtschaft, die durch die EEG-Umlage Wettbewerbsnachteile im Vergleich zu Unternehmen im Ausland ausgleichen müssen. Gewerbesteuerausfälle belasten manche Kommunen schwer, ein gutes Zeichen dass der Bund sich an dem Ersatz 2 beteiligt. Ebenso werden unsere Kommunen von Entlastungen bei den Kosten der Unterkunft profitieren. Alles in allem viele positive Zeichen für die Region. Danke an die Verhandlungsführer in Berlin mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Spitze."
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