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Aktuelles

12.12.2019

Schlüsselzuweisungen für Wunsiedel, Kulmbach und Bayreuth

„Der Landkreis Wunsiedel und die dazugehörigen Städte und Gemeinden werden im kommenden Jahr von besonders hohen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen 41,4 Millionen Euro zu uns in die Region“, sagt Landtagsabgeordnete Martin Schöffel.

 "Gerade der Landkreis Wunsiedel profitiert erneut von der Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern. So steigen die Schlüsselzuweisungen an die 17 Gemeinden um mehr als 1,5 Mio. Euro. Der Landkreis bekommt 700.000 Euro mehr als im letzten Jahr,“ rechnet Schöffel vor. Die Stadt Wunsiedel bekommt mehr als 4 Millionen Euro für den Verwaltungshaushalt, so viel wie nur wenige Städte in Oberfranken. "Der Freistaat Bayern erweist sich als starker Partner der Kommunen, gerade der schwächeren. Auch Arzberg erhält über 2,6 Mio Euro," freut sich Martin Schöffel.

In den Landkreis Kulmbach fließen 2020 30,26 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen für Kulmbach sind damit im kommenden Jahr fast 450.000 Euro höher als im Vorjahr.16,50 Millionen der Gelder 2020 gehen an die Gemeinden im Landkreis Kulmbach. 13,76 Millionen Euro fließen zusätzlich zum Landkreis. Eine der Gemeinden mit hoher Steigerung ist Mainleus. Die Gemeinde wird 2020 1,97 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen erhalten.

In den Landkreis Bayreuth gehen 53,8 Mio Millionen Euro. Das sind 3,2 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. 33,6 Millionen Euro der Gelder 2020 gehen an die Gemeinden im Landkreis Bayreuth. Knapp 21 Millionen Euro fließen zusätzlich zum Landkreis. Was die Gemeinden im Stimmkreis des Abgeordneten Martin Schöffel angeht, so ist die größte Steigerung in Bad Berneck zu verzeichnen. Dort steigen die Schlüsselzuweisungen um 450.000 Euro auf 1,3 Millionen Euro.In Fichtelberg steigen die Schlüsselzuweisungen um 200.000 Euro.


Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Martin Schöffel zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können."

Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das zeigt ganz eindrücklich: Der Freistaat bleibt der starke Partner unserer Kommunen in Bayern“, so Landtagsabgeordneter Martin Schöffel.