Aktuelles

Zur Übersicht | Drucken

26.10.2016

Rund 32,4 Millionen Euro für den Stimmkreis Wunsiedel-Fichtelgebirge-Kulmbach

Rund 32,4 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen fließen in den Stimmkreis Wunsiedel/Fichtelgebirge/Kulmbach. Das hat Landtagsabgeordneter Martin Schöffel von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder erfahren. 



MdL Martin Schöffel: „Wiederholt erhalten die Kommunen eine kräftige Sonderfinanzzuweisung des Freistaates. Dies ist einerseits dringend notwendig, um die Handlungsfähigkeit aller Kommunen wieder herzustellen, andererseits eine Form der kommunalen Unterstützung, wie sie kein anderes Bundesland kennt. Bayern lässt seine Kommunen teilhaben an gestiegenen Steuereinnahmen und am Kurs der Entschuldung öffentlicher Haushalte.

Die Gelder sind zum Teil für die Schuldentilgung, zum Teil aber auch für Investitionen vorgesehen. In einigen Kommunen ist die Entlastung bei Zinsen und Tilgungen schon deutlich spürbar. Um staatliche Förderprogramme wie die Städtebauförderung, die Dorferneuerung oder die Schulhaussanierung umsetzen zu können, stehen die Stabilisierungshilfen teilweise auch als kommunaler Eigenanteil zur Verfügung.“


In diesem Jahr hat der Freistaat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um 30 Millionen Euro auf landesweit 150 Millionen Euro erhöht. Er unterstützt damit die Landkreise, Städte und Gemeinden in ganz Bayern. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit einigen Jahren auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Stabilisierungshilfen sind Zuweisungen für Gemeinden mit strukturellen Härten, die demografiebedingt sind.


MdL Martin Schöffel: „Ich danke unserem Finanzminister Dr. Markus Söder für diese neuerliche Erhöhung. Angefangen haben wir vor fünf Jahren mit 20 Millionen Euro. Ich danke Markus Söder, dass ihm die Situation der Kommunen wirklich wichtig ist.“


Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sitzen das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände.